Sozialpolitik
Torsten Köhler-Hohlfeld: Rechtsanspruch gilt
Torsten Köhler-Hohlfeld: Rechtsanspruch gilt

"Seit heute haben Eltern von Kindern unter drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Die christlich-liberale Bundesregierung unterstützt die Länder beim Ausbau der Kindertagesstätten und gibt kräftige finanzielle Hilfen", erklärt der Gothaer FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Torsten Köhler-Hohlfeld.

"Heute haben wir einen großen Schritt auf dem Weg zu einem urliberalen Ziel gemacht: echte Wahlfreiheit für Familien. Mit dem heutigen Tag hat jedes Kind unter drei Jahren einen rechtlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz", so Köhler-Hohlfeld weiter. Um dieses Ziel zu erreichen, habe der Bund Ländern und Kommunen bis 2014 insgesamt 5,4 Milliarden Euro zum Ausbau und Betrieb der Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt. Ein 10-Punkte-Programm der Bundesregierung stärke zudem die Kindertagespflege und fördere die Kinderbetreuung. Die christlich-liberale Koalition unterstützte überdies mit der "Offensive Frühe Chancen" die Sprachförderung von Kindern in 4.000 Schwerpunkt-Kitas. 400 Millionen Euro habe die Bundesregierung dafür zur Verfügung gestellt.

"Kindererziehung ist aber zuerst Sache der Familien. Deshalb haben wir gemeinsam mit den Arbeitgeberverbänden die 'Charta für familienbewusste Arbeitszeiten' verabschiedet", so der FDP-Sozialpolitiker. Die Arbeitgeber haben sich darin verpflichtet, mehr 30-Stunden-Stellen für Männer und Frauen zu schaffen. "Mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages, der Familienpflegezeit und der rechtlichen Stärkung von Familien, zum Beispiel im Sorgerecht, haben wir weitere wichtige Meilensteine für eine vernünftige Familienpolitik mit mehr Wahlfreiheit gesetzt."

"Die Zukunft unserer Kinder wird aber auch durch eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik gesichert. Deshalb geben wir nicht mehr aus, als wir einnehmen - genau so wie wir es unseren Kindern immer raten. Für 2014 haben Union und FDP einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. 2015 werden wir mit dem Schuldenabbau beginnen. Auch das verstehen wir Liberale unter einer kinder- und familienfreundlichen Politik", so Köhler-Hohlfeld abschließend.


01.08.2013 Jens Panse