Energie
Liberale besuchten MaxxSolar in Waltershausen
Liberale besuchten MaxxSolar in Waltershausen

"Das EEG war eigentlich gedacht als Technologieförderung, nicht als Mittel zur Gestaltung der Energiewende nach Fukushima", stellte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich auf der Podiumsdiskussion "Energiepolitik am Scheideweg: Ist Strom bald nicht mehr bezahlbar?" am Mittwochabend (10. April 2013) auf dem Boxberg/ Landkreis Gotha fest. Es gehe darum, am Standort Thüringen für die Verbraucher und die kleinen und mittleren Unternehmen geeignete Wege zur Entlastung zu finden, statt weiter auf eine unnötige Doppelförderung wie beim 1000-Dächer-Programm zu setzen, sagte Kemmerich. Bei der vom Liberalen Mittelstand Thüringens organisierten Veranstaltung war auch der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, MdB Klaus Breil, zu Gast, mit dem Kemmerich und der FDP-Kreisvorsitzende Torsten Köhler-Hohlfeld zuvor die Firma MaxxSolar Waltershausen besucht hatten.

"Wir müssen die Energiewende als Chance verstehen", sagte Köhler-Hohlfeld in der von dem Gothaer Unternehmer Mike Wündsch moderierten Diskussion. Die Politik müsse Rahmenbedingungen schaffen, welche nachhaltig bezahlbaren Strom, Versorgungssicherheit und vor allem auch Planbarkeit für die Unternehmen und die Menschen in unserem Land sicherstellten. Der in der Vergangenheit mehrfach vorgenommene Kurswechsel müsse ein Ende haben. Der FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis 192 schlug vor, die Energiepolitik in die Verantwortung eines Ministeriums zu legen. "Letztlich ist es egal ob man das Energie,- oder Wirtschaftsministerium nennt." Die Energiewende werde die Politik viele Jahre, ja Jahrzehnte beschäftigen. "Deshalb sollte die Zuständigkeit in einer Hand liegen, idealer Weise in einem liberal-geführten Ministerium", so Köhler-Hohlfeld.

"Wir müssen die Verbraucher und die KMU vor weiteren Belastungen schützen", forderte Kemmerich, Dazu sei es erforderlich, gegen die rot-grüne Fehlsteuerung beim EEG nachzujustieren. "Eine Reform des EEG ist unumgänglich", so Kemmerich. "Kurzfristig schlagen wir vor, die Stromsteuer in der Höhe der Mehreinnahmen des Bundes durch die höheren Stromkosten zu senken. Dies würden die Menschen unmittelbar spüren. Langfristig ist eine Umstellung auf ein Mengenmodell im Rahmen eines europäischen Binnenmarkts für Erneuerbare Energien die beste Lösung." Kemmerich kündigte einen Antrag der FDP zur "mittelstandsfreundlichen Gestaltung der Energiewende in Thüringen" für die nächste Landtagssitzung an.

Der Liberale Mittelstand zu Gast bei der Firma MaxxSolar Waltershausen. (v.l.n.r.): MdB Klaus Breil; Dieter Ortmann/Geschäftsführer der maxx solar & energie gmbH & Co. KG; MdL Thomas L. Kemmerich; Martin Mölders/Kreisvorsitzender des Ilmkreises; MdB Patrick Kurth, Torsten Köhler-Hohlfeld/Kreisvorsitzender Gotha und Bundestagskandidat sowie Landesvorstandsmitglied Thomas Vollmar (Foto: Matthäus Schlummer).


12.04.2013 Jens Panse