Stellungnahme zu Medienveröffentlichungen der Parteimitglieder Kirchner, Wrona, Jäckel und Reinhardt

 


 

1.      Der Kreisvorsitzende der Gothaer FDP Jens Panse weist darauf hin, dass die o.g. Beteiligten über den Verfahrensablauf vollständig informiert waren und z.T. die Verantwortung für das Vorgehen trugen. Sie haben ihre Rechte ausgeschöpft und ihre Bedenken sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Das Landesschiedsgericht der FDP hat die Rechtmäßigkeit der Listenaufstellung vom 28.1.2009 bestätigt und der Kreiswahlausschuss hat die Liste als Wahlvorschlag 8 zugelassen.

2.      Der ehemalige Kreisvorsitzende Torsten Kirchner hat zu meinem großen Bedauern aus freier Entscheidung auf seinen Spitzenplatz für die Kreistagsliste verzichtet. Dieser Verzicht war überraschend und zunächst ohne Begründung. Ebenso sind der ehemalige Bürgermeister von Georgenthal Horst Jäckel und der Bürgermeister von Tambach Harald Wrona von der Liste zurückgetreten. Thomas Reinhardt hat am 28.1. bereits auf eine Kandidatur verzichtetet. Deshalb verbitte ich mir von allen vier Parteimitgliedern Kritik bzw. den Vorwurf mangelnder Kompetenz gegenüber den auf der Liste verbliebenen Kandidaten, die im Gegensatz zu ihnen bereit waren, Verantwortung zu übernehmen.

3.      Nicht der Landesvorstand sondern der Kreisvorsitzende hat darauf hingewiesen, dass er persönlich den Kreisverband gegenüber den Medien repräsentiert und ausschließlich Erklärungen für den Kreisverband abgibt. Dies ist eine selbstverständliche Gepflogenheit in demokratischen Parteien besonders in Wahlkampfzeiten.

4.      Der Kreisvorstand wird seiner Sitzung am 27.5. in Gotha weitere Wahlkampfvorbereitungen treffen und u.a. auch den Europawahlkampf in den Kommunalwahlkampf einbeziehen. Der Thüringer Europaspitzenkandidat Matthias Purdel hat gute Chancen, in das Europäische Parlament einzuziehen, wir wollen ihm dabei helfen. In diesem Sinne werden wir die vier o.g. Parteimitglieder einladen und eine Stellungnahme einfordern.

Die FDP Gotha will für den Landkreis gute Politik gestalten und im Land, Bund sowie Europa eine zukunftsweisende Politik unterstützen.

Im Übrigen verweise ich auf meine Pressemitteilung vom 6.5.2009 zur Kommunalwahl, die ich noch einmal als Anlage beifüge. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern auch telefonisch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

 

Jens Panse

Kreisvorsitzender