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Sackgasse Gebietsreform
Sackgasse Gebietsreform

Gebietsreform

Liberale unterstützen Volksbegehren gegen die Gebietsreform

"Die Gothaer FDP unterstützt das Volksbegehren gegen die geplante Gebietsreform in Thüringen", erklärte der Kreisvorsitzende Jens Panse im Anschluss an eine Vorstandssitzung seiner Partei. Funktionierende Strukturen dürften nicht zerschlagen werden. "Deshalb muss das Vorschaltgesetz der Landesregierung wieder aufgehoben und die Änderungen der Kommunalordnung zurückgenommen werden", fordert der liberale Kreischef. In den nächsten Wochen wollen die Liberalen im Landkreis Unterschriften für die Zulassung des vom Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V." angestrebten Volksbegehrens sammeln.

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Wirtschaft/Verkehr

Döbel startet Petition zum Erhalt der Waldbahn

Panse

Die Waldbahn in der Nähe von Friedrichroda
Die Waldbahn in der Nähe von Friedrichroda

Der FDP-Ortsvorsitzende von Waltershausen, Christian Döbel, setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Thüringer Waldbahn als kulturelle Hauptschlagader des südlichen Landkreises Gotha unbedingt in ihrer jetzigen Form erhalten bleibt. "Sie ist nicht nur Transportmittel, sondern auch ein Stück Geschichte - und zwar von tausenden Menschen im Landkreis! Ist sie erstmal weg, kommt sie nicht wieder!", ist sich Döbel sicher. Deshalb sucht er mit Rückendeckung einiger Verantwortlicher nun den Schulterschluss mit den Bürgern des Landkreises, indem er zur Unterschrift seiner Online-Petition aufruft.

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Ortsverband Gotha

Keine touristische Attraktion für Gotha

Panse

Jürgen Ehrlich, Stellv. FDP-Ortsvorsitzender
Jürgen Ehrlich, Stellv. FDP-Ortsvorsitzender

Die Gothaer Liberalen kritisieren eine offensichtlich mangelnde Kommunikation von Stadtverwaltung und Investor bei der Sperrung des Parkplatzes in der Gartenstraße mit Betonteilen. "Diese Lösung sieht einfach nur "bescheiden‘ aus, um kein anderes Wort zu gebrauchen, und ist sicher auch als touristische Sehenswürdigkeit nicht unbedingt geeignet. Niemand zweifelt Eigentumsrechte und die damit verbundenen Pflichten an, aber es sollte alles in einem verträglichen Rahmen bleiben", schreibt der stellvertretende Ortsvorsitzende Jürgen Ehrlich in einem Leserbrief an die TLZ.

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Bildungspolitik

Fachlehrermangel wirksam begegnen

Panse

Jens Panse, Kreisvorsitzender der FDP Gotha
Jens Panse, Kreisvorsitzender der FDP Gotha

Die Gothaer Liberalen widersprechen der Einschätzung von Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke), dass man gut vorbereitet ins neue Schuljahr starte. 483 neu eingestellte Lehrer, seien angesichts der Versäumnisse der letzten Jahre zu wenig, um dem Fachlehrermangel und den daraus resultierenden Stundenausfällen wirksam zu begegnen, sagte der Kreisvorsitzende Jens Panse. Thüringen ist nach Berlin das Bundesland mit dem höchsten Anteil von Lehrern über 50 Jahre. "Wenn bei den Einstellungspolitik nicht dringend umgesteuert wird, droht dem Thüringer Schulsystem in den nächsten Jahren der Kollaps", befürchtet Panse.

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Wirtschaftspolitik

Döbel fordert steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsleistungen

Panse

Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen
Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen

Der FDP-Ortsvorsitzende von Waltershausen, Christian Döbel, schließt sich der Forderung des Bundesrats sowie des VDMA-Vertreters Stefan Rinck an, dass mittelständische Unternehmen F&E-Leistungen steuerlich absetzen dürfen. "Neben der projektbezogenen Förderung, etwa durch die Thüringer Aufbaubank im Freistaat, ist die steuerliche Förderung in vielen Industrieländern der Welt der Standard und sogar erfolgreicher", weiß Döbel aus eigener Erfahrung. Speziell für Thüringen, dessen Industrielandschaft deutlich kleinteiliger als der Bundesdurchschnitt ist, reicht allerdings die Forderung von 10 % (Bundesrat) bzw. 15 % (Bündnis 90/ Die Grünen) der Personalkosten aus seiner Sicht bei Weitem nicht aus.

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Wirtschaftspolitik

Wirtschaftsminister sollte Vodafone für Thüringen begeistern

Panse

Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen
Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen

Der FDP-Ortsvorsitzende von Waltershausen, Christian Döbel, sieht in der Ankündigung von Vodafone, nach dem geplanten Brexit seinen Standort von London nach Kontinentaleuropa zu verlagern, eine große Chance für Thüringen. "An Stelle des Wirtschaftsministers Herrn Tiefensee würde ich mich auf die Hinterbeine stellen, um Vodafone für einen Standort in Thüringen zu begeistern!", so der promovierte Elektrotechniker. Es geht nach TA-Angaben immerhin um bis zu 13 000 Arbeitsplätze, von denen jeder im Zuliefergeschäft weitere nach sich ziehen wird. "Erfurt, Gotha oder Eisenach bieten aus meiner Sicht ideale Voraussetzungen - von den Arbeitskräften über die Studienhänge Kommunikationstechnik an unseren Hochschulen bis zur Infrastruktur via ICE und Autobahn."

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Stadt Waltershausen

Stadt muss aktiv auf die Industrie und Gewerbetreibende zugehen

Panse

Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen
Dr. Christian Döbel, Vorsitzender Waltershausen

er Ortsvorsitzende der Freien Demokraten in Waltershausen, Christian Döbel, begrüßt den Beginn der Bauarbeiten zum neuen Gewerbegebiet zwischen der Gothaer und der Ohrdrufer Straße bereits in diesem Jahr. "Es ist gut, dass die Anfrage von Carlisle Construction Materials (CCM) diese Entscheidung beschleunigt hat. Auf der anderen Seite ist es jedoch bezeichnend, dass erst ein Unternehmen diese Entwicklung anstoßen muss und nicht umgekehrt", betont Döbel. "Stattdessen sollte sich die Stadt - wie andere auch - auf Messen und Tagungen als attraktiver Unternehmensstandort aktiv präsentieren, Netzwerken (wie beispielsweise der "Zukunftsstadt") zum Zweck der Unternehmensanwerbung beitreten und eine strategische Wirtschaftsförderung betreiben!"

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Bildungspolitik

Gothaer FDP begrüßt angestrebte Beitragsfreiheit für letztes Kita-Jahr

Panse

Kreistagsmitglied Jürgen Ehrlich
Kreistagsmitglied Jürgen Ehrlich

"Mit Freude, auch mit etwas Genugtuung, konnte ich Zeitung lesen, dass sowohl Die LINKE als auch die Thüringer SPD sich nunmehr entschlossen haben, den Koalitionsvertrag zu ändern und das letzte Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen", begrüßt der stellvertretende Kreisvorsitzende der Gothaer FDP, Jürgen Ehrlich, den Kurswechsel der Landesregierung. Damit werde eine Forderung der FDP aus dem letzten Landtagswahlprogramm umgesetzt. Ursprünglich wollte die Koalition das erste Kita-Jahr beitragsfrei stellen. "Wenn man sich nun noch dazu durchringen kann, das letzte Kita-Jahr so zu gestalten, dass es Vorschulcharakter erhält, um allen Kindern die gleichen Chancen beim Start in die Schule zu gewährleisten, entspräche dies dann völlig der Intention der Thüringer FDP", so der ehemalige Lehrer Jürgen Ehrlich, der auch langjähriger Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung der Thüringern FDP war.

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Ortsverbandsarbeit

Walterhausen könnte von der Neuregelung der Störerhaftung für WLAN profitieren

Panse

Döbel begrüßt Neuregelung der Störerhaftung
Döbel begrüßt Neuregelung der Störerhaftung

Der FDP-Ortsvorsitzende von Waltershausen, Christian Döbel, begrüßt die Neuregelung der Störerhaftung für öffentliches WLAN durch die Bundesregierung. Denn das bedeutet, dass jetzt der Endnutzer in einem WLAN-Netz selbst für die geöffneten Internetseiten verantwortlich ist und nicht mehr der Betreiber.

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Ortsverbandsarbeit

Freies Internet für Waltershausen

Panse

Waltershäuser Liberale starten Online Petition
Waltershäuser Liberale starten Online Petition

Der Waltershäuser Ortsvorsitzende Dr. Christian Döbel hat eine Online-Petition auf den Weg gebracht und bittet um Unterstützung. Die Petition setzt sich dafür ein, dass die Stadtverwaltung einen WLAN-Hotspot für 2000 Euro auf dem Marktplatz in Waltershausen installiert und damit die Innenstadt ein Stück mehr in die Digitale Zukunft bringt. "Denn die Bürger haben auch ein Recht auf Zukunft, nicht nur aufs Steuerzahlen", so Döbel.

Das phpVerbandCMS benötigte 24 Datenbankabfragen und 0.3209 Sekunden zum Erstellen der Site. | GZIP ist deaktiviert